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Verantwortlich für den Inhalt gemäß § 6 MDStV: 1. Vorsitzender Ernst Theisen

Gewährleistungs-/Haftungsregelung

Das Angebot des Dienstes steht unter dem Vorbehalt der
technischen Verfügbarkeit, in Gewährleistungs- /Haftungsregelung.

Das Angebot des Dienstes steht unter dem Vorbehalt der
technischen Verfügbarkeit insbesondere im Hinblick auf erforderliche
Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen. Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung/Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in
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Im Übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch
die Nutzung des Dienstes
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fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen, vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden wird nicht gehaftet.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des
Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften verarbeitet und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstgesetzt (TDG) sowie das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben,
verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen
Regelungen (z.B. Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und /oder das
Datenschutzgesetz.

Übermittelte personenbezogene Daten werden nur solange
gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von
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erforderlich ist.

Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit des für die Erfüllung der in die Zuständigkeit von
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gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt
nicht. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, das Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden. Insbesondere im Hinblick auf die erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

 

Haftungsausschluss

 

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